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Dummheit, Sendezeit und Internet Im ablaufenden Jahr 2001 öffentlich gefordert: Finger/ab/druck/daten/banken für alle, Schlüsselhinterlegung, Zwangsspeicherung Verbindungsdaten und eben Sendezeit/beschränkung für das Internet. Auch 2002 bliebt die Dummheit wohl Einheitswährung in Europa, sie höret anscheinend nimmer auf. Der Vorstoß der Länder, Erotik-Anbietern im Netz nur zwischen 23 und 6 Uhr eine "Sendeerlaubnis" zu gewähren, hatte herbe Kommentare nach sich gezogen. Nun übt man sich in den oberen Regierungsetagen um Schadensbegrenzung. Es sei natürlich reiner Unsinn, in allen Jugendschutzbereichen dieselben Regeln sowohl fürs TV wie fürs Internet aufzustellen, erklärte Hans-Dieter Drewitz, Ministerdirigent in der federführenden rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, gegenüber Telepolis. Es werde keinen Zwang geben, entsprechende Zeitfenster zu implementieren. Die Sendezeitbegrenzung ist dem Ministerialbeamten zufolge als "Zusatzoption für das Internet" und reine "Soll-Norm" gedacht und soll als solche auch festgeschrieben werden. Im umstrittenen Entwurf für einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ( JMStV heißt es, dass Jugendliche entweder durch eine solche Zeitregelung oder in sonstiger Weise von sie gefährdenden Angeboten abgehalten werden müssten. Während vor allem im Free-TV die Sendezeitenbestimmungen vorerst erhalten bleiben würden, so Drewitz, sei bei digitalen Spartenkanälen sowie im Internet aber wohl eine technische Vorsperre der künftige Weg. Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und der Chef des Bundeskanzleramts, Frank Walter Steinmeier, hatten sich Ende November über Eckpunkte zum Jugendschutz geeinigt. Kurz vor Weihnachten wollen die Ministerpräsidenten und der Kanzler die Absprachen in Berlin absegnen. Eine offene Frage sei nur noch, bestätigte Drewitz die nach langem Tauziehen den Ländern beim Jugendschutz weit gehend freie Hand gebende Neuregelung, ob die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften ( BpjS) weiterhin den Index pflegen soll. relayed by harkank@quintessenz.at [Übersicht] |